EP-Berichterstatter im Dialog

Mit dem Vertrag von Lissabon ist das Europäische Parlament über das ordentliche Gesetzgebungsverfahren an der Mehrheit aller EU-Gesetzesinitiativen beteiligt.

Jüngste Umfragen des Netzwerks EBD haben gezeigt, dass eine Mehrzahl der Interessengruppen in Deutschland auch deshalb besser über Entwicklungen im Europäischen Parlament informiert werden möchte, vgl. EBD-Halbjahresumfrage 2/2009

Das Netzwerk EBD hat mit "EP-Berichterstatter im Dialog" ein Format entwickelt, das die deutschen Interessengruppen über anstehende Entscheidungen im Europäischen Parlament informieren soll. Dadurch wird die parlamentarische Arbeit des Europäischen Parlaments auch in Berlin und Deutschland insgesamt sichtbarer und der Dialog zwischen Parlament und Interessengruppen intensiviert.

Zum Verfahren: "EP-Berichterstatter im Dialog" sind Veranstaltungen, bei denen ein Mitglied bzw. Berichterstatter des Europäischen Parlaments den Bericht zu einem EU-Legislativverfahren vorstellt. Vertreter der EBD-Mitgliedsorganisationen und anderer Interessengruppen können in einer Diskussionsrunde Fragen stellen und Kommentare abgeben. Die Veranstaltungen finden in der Regel kurz vor der Beschlussfassung in den relevanten Ausschüssen und der Überweisung in das Plenum des Europäischen Parlamentes statt.

Was sind Berichterstatter? Hat die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament einen Gesetzgebungsvorschlag vorgelegt, dann benennt der zuständige Ausschuss einen seiner Mitglieder als Berichterstatter. Der Berichterstatter hat die Aufgabe, sich federführend mit dem Kommissionsvorschlag auseinanderzusetzen und die Vorlage für die Positionierung des Ausschusses vorzubereiten.

"EP-Berichterstatter im Dialog" wird in enger Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und dem Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland umgesetzt.


Der private Fernsehsender tv.berlin bezog in seinem Beitrag zur Kennzeichnung von Lebensmitteln "EP-Berichterstatterin im Dialog" Dr. Renate Sommer mit ein. Am 30. Juni informierte sie über die Position des Europäischen Parlaments zur Gesetzesinitiative über eine verbraucherfreundlichere Lebensmittelkennzeichnung. Den Beitrag von tv.berlin finden Sie hier.


Nachrichten des Netzwerks EBD

10.02.12

„Keine Kavaliersdelikte“ – EP-Berichterstatter Jürgen Creutzmann zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums

Produktpiraterie schädigt den Markt. Kosten in Höhe von schätzungsweise 250 Mrd. Euro pro Jahr verursacht der Handel mit gefälschten Waren für die europäischen Unternehmen. Jürgen Creutzmann (FDP/ALDE), Berichterstatter im EP-Ausschuss Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO), betonte bei einer Veranstaltung der Reihe „EP-Berichterstatter im Dialog“ am vergangenen Donnerstag aber auch die negativen Auswirkungen auf Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher.  mehr...

14.11.11

Der Teufel steckt im Detail – EP-Berichterstatter im Dialog: Bernhard Rapkay zum EU-Patent

"Um 11.11 Uhr zuckte niemand im Europäischem Haus", bemerkte EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann zum Abschluss der gemeinsam mit dem Informationsbüro des EP organisierten Dialogveranstaltung mit Berichterstatter Bernhard Rapkay (S&D). Die rund 60 Vertreter aus Verwaltung und Interessengruppen waren selbst am historischen Karnevalsbeginn im Jahr 2011 zu konzentriert auf die Diskussion über die komplexe Frage der Schaffung eines einheitlichen Patenschutzes für Europa.  mehr...

07.11.11

Kein Nebel um den Internationalen Strafgerichtshof - EP-Berichterstatter im Dialog: Wolfgang Kreissl-Dörfler

Eine Nebelwand am Münchner Flughafen sorgte dafür, dass Wolfgang Kreissl-Dörfler, Gast der Veranstaltung „EP-Berichterstatter im Dialog“ von Netzwerk EBD und Informationsbüro des Europäischen Parlaments, seinen Initiativbericht zur Unterstützung der EU für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erst mit einer halben Stunde Verspätung vorstellen konnte.   mehr...

26.10.11

„EP-Berichterstatter im Dialog: Wolfgang Kreissl-Dörfler“ am 7.11. zu mehr EU-Unterstützung für den IStGH

Politisch, diplomatisch, finanziell, logistisch – so lauten die Schlagworte zur Unterstützung der Europäischen Union für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) von EP-Berichterstatter Wolfgang Kreissl-Dörfler (S&D/SPD). Eine große Mehrheit im Auswärtigen Ausschuss hat er schon. Vor der endgültigen Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlamentes diskutiert er seinen Initiativbericht nun mit Vertretern von Interessengruppen und Verwaltung im Rahmen von „EP-Berichterstatter im Dialog“.  mehr...

24.10.11

Was lange währt, wird endlich gut? - EP-Berichterstatter Bernhard Rapkay zur Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes in Europa

Die Idee eines europäischen Patents existiert beinahe so lange wie die Europäischen Gemeinschaften selbst. Nach einigen gescheiterten Initiativen in den letzten Jahren gibt es nun einen neuen Vorschlag der Kommission, über den das Europäische Parlament im November beraten wird. Zuständiger Berichterstatter für den Rechtsausschuss (JURI) ist Bernhard Rapkay (S&D/SPD).   mehr...

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