EU-Analyse: Future of Transport - Ausbau eines multimodalen Verkehrsnetzes für Europa

Bei der Evaluierung der TENT-T Policy gehe es darum, zusammen mit Interessengruppen Leitlinien für den Ausbau eines multimodalen, d.h. alle Verkehrsmittel einbeziehenden Kernnetzes zu erarbeiten. Dieses solle von zentralen Verkehrsknotenpunkten ausgehend die wichtigsten Verkehrsströme reflektieren sowie sich geographisch mehr auf die neuen Mitgliedsländer erstrecken, um langfristige Entwicklungsperspektiven zu eröffnen. Dies war eine zentrale Erkenntnis der EU-Analyse Verkehr am 06. Juli 2010 im Europäischen Haus in Berlin.

Gudrun Schulze von der Europäischen Kommission, Generaldirektion Mobilität und Verkehr, informierte über das Arbeitspapier: „Konsultation über die zukünftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz“, auf Grundlage dessen die Effektivität der aktuellen TENT-Policy sowie deren finanzielle Instrumente zusammen mit Interessengruppen evaluiert und neue Leitlinien für den Ausbau des Kernnetzes über dem dichten Netz erarbeitet werden sollen.

Es sollen zunächst Städteknotenpunkte und Häfencluster identifiziert werden, auf Basis derer dann mit Hilfe einer sog. gewichteten „Multi-Criteria-Analysis“ das Kernnetz gebildet werden soll. Diese werde einer einfachen Kosten-Nutzen-Analyse vorgezogen, um potentiell konfligierende Felder, wie Verkehrsströme und Umweltziele beispielsweise, gegeneinander abzuwägen.

Zwar bleibe die Umsetzung komplett in der Verantwortung der Mitgliedsstaaten, es werde aber versucht, die gemeinsamen finanziellen Instrumente besser zu koordinieren und auf das Kernnetz zu konzentrieren. Zudem sei geplant, wie von der Expertengruppe für Rechtsfragen vorgeschlagen, die Leitlinien sowie die Entscheidung des Europäischen Parlamentes und des Rates in Form einer Verordnung zu verabschieden. Hierdurch sollen Planungs- und Finanzinstrumente zusammengelegt und die Mitgliedsstaaten stärker in die Pflicht genommen werden; ihr Veto behalten sie jedoch selbstverständlich.

Der Konsultationsprozess läuft noch bis zum 15. September, im ersten Halbjahr des nächsten Jahres soll dann der Vorschlag zu den neuen Leitlinien feststehen. Nach der Diskussion im Europäischen Parlament wird erwartet, die Leitlinien bis Anfang 2012 verabschiedet zu haben.

Interessengruppenvertreter thematisierten insbesondere die Notwendigkeit einer klaren Prioritätensetzung bei der Festlegung der zentralen Verkehrsknotenpunkte. Auch wurde das methodische Vorgehen diskutiert. Die Kommission stellte klar, dass es eine gesamteuropäische Verkehrsprognose geben werde, die nach bestimmten transparenten Kriterien, u. a. auch Umweltverträglichkeit, gewichtet werde.

Präsentation der Europäischen Kommission Gudrun Schulze