EU-Briefing: Viel Arbeit im Programm 2010 der Kommission

Es verwundert nicht, dass das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2010 etwas umfangreicher geworden ist. War die alte Kommission durch das Auslaufen ihrer Amtszeit im Jahr 2009 eine so genannte "lame duck", kann die neue Kommission seit ihrer Ernennung im März 2010 aus den Vollen schöpfen:

Sie selbst ist neu, das Europäische Parlament ist (relativ) neu, der Vertrag von Lissabon erst seit wenigen Monaten in Kraft. Diese Chancen gilt es nun in strategische Programme und Ziele umzusetzen, denn wo die Chancen vielfältig sind, sind es die Erwartungen nicht minder. Dies wurde durch das EU-Briefing zum Arbeitsprogramm der KOM am 16. April 2010 eindrucksvoll untermauert. Über 150 Vertreterinnen und Vertreter der Interessengruppen kamen, um das Arbeitsprogramm vom Leiter der Kommissionsvertretung, Matthias Petschke, vorgestellt zu bekommen.

Wenngleich ein wenig verspätet veröffentlicht, ist das Arbeitsprogramm 2010 der Europäischen Kommission sehr umfangreich und ambitioniert. Zugleich werden die detaillierten Angaben über geplante legislative und nicht-legislative Maßnahmen ergänzt durch die wichtigsten Vorhaben der nächsten Jahre. Insgesamt 34 strategische Initativen werden im Arbeitsprogramm genannt - wesentlich mehr als 2009 und auch als 2008. Darüber hinaus werden ernsthafte Schritte der Entschlackung gegangen: 46 Vereinfachungen werden vorgeschlagen und sogar 59 Gesetzgebungsvorschläge zurückgezogen.

Die Schwerpunkte des Arbeitsprogramms lassen sich unter vier Punkte zusammenfassen: Bewältigung der Krise / Bewahrung der sozialen Marktwirtschaft, Agenda für Bürgernähe, Kohärente außenpolitische Agenda und Modernisierung der Instrumente / Arbeitsweisen.

Ob des Umfangs und auch der sehr strukturierten Vorstellung des Arbeitsprogrammes wurde in der anschließenden Diskussion nach den Punkten gefragt, die im Arbeitsprogramm keinen (eindeutig benannten) Platz gefunden haben: demografischer Wandel, Soziales Europa, Elemente der Wettbewerbsfähigkeit sowie ökologische Nachhaltigkeit.

Für das Netzwerk EBD steht daher fest, dass in diesem Jahr im Bereich der politischen europäischen Vorausschau ein Schwerpunkt gesetzt werden muss. Da das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission bereits eine lange Liste mit geplanten Grünbüchern und anderen Konsultationen enthält, werden im Jahr 2010 zusätzlich eine Reihe von EU-Analysen mit den deutschen Interessengruppen stattfinden.

Arbeitsprogramm 2010 der Europäischen Kommission

Präsentation von Matthias Petschke

EU-Briefings als Teil des Konzeptes Europa-Kommunikation & Europäische Vorausschau