Van Rompuy: Der Vertrag von Lissabon braucht Zeit

Bei seinem Treffen mit European Movement International am 25. Mai 2010 zum Thema „Nach dem Lissabonner Vertrag – Was können die Bürger erwarten?“ hat der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, die evolutionäre anstelle einer revolutionären Wirkung des Vertrages von Lissabon für die Bürger betont. Es brauche vor allem Zeit, um die konkreten Auswirkungen sehen und beurteilen zu können.

EU-Ratspräsident Van Rompoy (Bild: EMI)

Durch die Stärkung des Europäischen Parlamentes sowie der nationalen Parlamente werde jedoch langfristig die demokratische Legitimität der Europäischen Union erhöht; die Änderungen des Lissabonner Vertrages verbesserten die einheitliche Außenrepräsentation der EU. Zudem sichere die Charta der Grundrechte der EU elementare Rechte europäischer Bürger.
In Bezug auf sein Amt hob er insbesondere die kontinuitätsstiftende Wirkung einer zweieinhalbjährigen Präsidentschaft sowie die Unabhängigkeit von nationalen Politikinteressen hervor. Gefragt nach der Griechenland-Krise, erkannte Van Rompuy durchaus Unklarheiten im Vertrag von Lissabon, plädierte jedoch für eine schnelle Lösung gegenwärtiger Herausforderungen und zukünftiger Krisen im Rahmen des Vertragswerkes.

Link zur Pressemitteilung (in englischer Sprache)