Das EU-Trio-Präsidentschaftsprogramm auf Deutsch

Das Achtzehnmonatsprogramm des EU-Rates liegt nun auch auf Deutsch vor. Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Lissabon-Reform-Vertrag stärkt die Koordinierung der sog. Trio-Ratspräsidentschaft - ab 1. Januar 2010 neben Spanien Belgien und Ungarn.

Auch nach der großen EU-Reform vom 1. Dezember 2009 werden die Vorsitze der jeweiligen Ratsformationen halbjährlich wechseln. Das Netzwerk EBD befragt deshalb seine Mitgliedsorganisationen weiterhin in einer Halbjahresumfrage zu den Prioritäten der nächsten 6 Monate. Das offiziell "Achtzehnmonatsprogramm" genannte Trio-Papier gibt zusätzliche Hinweise zu den Planungen der EU-Mitgliedstaaten. Der erste Teil enthält den strategischen Rahmen für das Programm, der dieses in einen weiteren Kontext einbettet, insbesondere im Hinblick auf längerfristige Ziele, die in die anschließenden drei Vorsitze (Polen/Dänemark/Zypern) hinüberreichen. Der zweite Teil enthält das operationelle Programm mit den Themen, die während des Achtzehnmonatszeitraums anstehen.

EBD-Sonderseiten Lissabon-Vertrag

Achtzehnmonatsprogramm Trio-Präsidentschaft Spanien/Belgien/Ungarn deutsch Stand: 27. November 2009

Zusammenfassung des Programms der Trioratspräsidentschaft durch den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags (60 KB - PDF)