DGAPanalyse : "Verhaften oder verhandeln - Der Internationale Strafgerichtshof und seine Auswirkung auf die politische Handlungsoption am Beispiel Libyen"

Seit Februar 2011 befasst sich der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit den in Libyen begangenen Verbrechen. In welchem Rahmen kann der IStGH in Libyen tätig werden? Welche Auswirkungen hat die strafverfolgende Tätigkeit des IStGH auf den Konflikt in Libyen? Eine neue DGAPanalyse soll Antworten auf diese Fragen geben.

Die Autorin Kirstin Janssen-Holldiek kommt zu den Ergebnissen, dass die Mandatierung des IStGH den politischen Handlungsspielraum aller Akteure einschränkt und Auswirkungen auf die am Konflikt beteiligten Parteien ausübt. Positiv sei zu bewerten, dass die Ermittlungen des IStGH das Bewusstsein in der Region für eine strafrechtliche Verfolgung von schweren Verbrechen erhöhe und zur Ratifizierung des Rom-Statuts anrege. Allerdings seien vor allem mächtige Staaten weiterhin wenig daran interessiert den IStGH zu unterstützen.