Die EU im Kampf gegen Produktpiraten - EP-Berichterstatter im Dialog: Jürgen Creutzmann

Ob Uhren, CDs, Medikamente oder Flugzeugbauteile – es gibt kaum ein Produkt, das nicht gefälscht wird. Im Rahmen einer Gesamtstrategie für geistiges Eigentum hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Verordnung zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums vorgelegt. Am 9. Februar wird Jürgen Creutzmann (FDP/ALDE), zuständiger Berichterstatter des Europäischen Parlaments, seinen Berichtsentwurf vorstellen und diskutieren.

Gegenwärtig debattiert das Europäische Parlament eine Revision der „Produktpiraterieverordnung“ von 2003. Der aktuelle Vorschlag der Europäischen Kommission für eine neue Verordnung soll das Vorgehen gegen Produktfälscher effizienter gestalten und zeichnet sich vor allem durch einen erweiterten Anwendungsbereich aus. Weiterhin sollen die Verfahren zur Vernichtung von Plagiaten erheblich vereinfacht und so die Arbeit der Zollbeamten erleichtert werden. Am 28. Februar wird der Ausschuss Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments (IMCO) über den entsprechenden Bericht des Rapporteurs Jürgen Creutzmann (FDP/ALDE) abstimmen und ihn anschließend ins Plenum einbringen.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „EP-Berichterstatter im Dialog“ wird Herr Creutzmann am 9. Februar seinen Entwurf erläutern und zur Diskussion stellen. Das Format ist ein Gemeinschaftsprojekt des Netzwerks EBD und des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland.

© Foto: Homepage Jürgen Creutzmann