19.08.10 10:09

DIHK: Keine EU-Steuer durch die Hintertür! Rohstoffe effizienter nutzen statt künstlich verteuern

Die jüngsten Pläne der Europäischen Kommission, eine neue, europaweite Steuer auf den Verbrauch von Rohstoffen einzuführen, kritisiert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) scharf.

Nach seiner Einschätzung wäre eine EU-Rohstoffsteuer eine EU-Steuer durch die Hintertür, die Unternehmen, Kunden und Wettbewerbsfähigkeit belasten würde.

Eine solche Steuer berge erhebliche finanzielle Risiken für die europäischen Firmen, die auf Rohstoffe angewiesen seien, warnt der DIHK. Denn sie entziehe sich der Kontrolle durch die Mitgliedstaaten und werde somit zu einem unkalkulierbaren Risiko. Zudem sei von einer derartigen EU-Steuer ein "Dammbruch für weitere Steuerforderungen" zu erwarten.

Die Unternehmen seien angesichts knapper Ressourcen und steigender Rohstoffpreise bereits darauf bedacht, diese effizient zu nutzen, und wüssten am besten, wo sie auf Rohstoffe verzichten und Ersatzstoffe einsetzen können.

Der DIHK fordert, die Rohstoffeffizienz durch geeignete Maßnahmen – beispielsweise im Rahmen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder mit innovativer Forschung und Entwicklungen – weiter zu unterstützen, statt Rohstoffe künstlich zu verteuern und damit Produktion und Arbeitsplätze in Deutschland und Europa zu gefährden.

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