EBD startet mit EBD Exklusiv early listening-Prozess zu bevorstehender EU-Vertragsänderung

Am 9. Dezember wird der Europäische Rat– so kündigt es die Tagesordnung an – „sondieren, inwieweit in begrenztem Umfang Vertragsänderungen vorgenommen werden können“. Damit steht die EU zwei Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon vor neuen Weichenstellungen. Im Rahmen von EBD Exklusiv will die EBD die Handlungsoptionen im Hinblick auf die bevorstehende Vertragsänderung aus Sicht der Zivilgesellschaft bewerten und diskutieren.

Wie wird die Einführung des ESM und die Verschärfung des Stabilitäts- und Wachstumpaktes vertraglich verankert? Welche konkreten Änderungen sind zu erwarten, und in welchem Ausmaß? Und mit welchen Methoden und welchen Zielen können erste Schritte in die politische Union gemacht werden? Im Beisein des für die Bundesregierung federführenden Auswärtigen Amtes soll in einer Diskussion am Runden Tisch ein erster Gedankenaustausch zum Thema Zukunft der EU initiiert werden. Nach einer Einführung durch EBD-Präsident Dr. Dieter Spöri, Minister a.D, diskutieren Vertreter der Mitgliedsorganisationen die Erwartungen und Positionen der Interessengruppen im Rahmen eines Roundtable-Gespräches.

EBD Exklusiv bringt in unregelmäßiger Folge Vertreter der Mitgliedsorganisationen und der institutionellen Partner zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen – mit und ohne externe Gäste. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das ihren Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.