EU-Analyse Energie: Nachhaltige, effiziente und wettbewerbsfäige Strategie für sichere Energieversorgung in der Zukunft

Nach der Bestandsaufnahme der ersten EU-Energiestrategie 2006 – 2010 bedarf es nun einer neuen Strategie für die Jahre 2011 bis 2020, die wettbewerbsfähig und ökologisch nachhaltig Energieeffizienz steigert und Versorgungssicherheit auch in der Zukunft gewährleistet. Die Evaluierung der existierenden Maßnahmen sowie die Ausgestaltung der neuen Politiken waren die Hauptthemen der EU-Analyse am 21. Juni 2010.

Die Europäische Energiepolitik hat in den letzten Jahren enorme Schübe durch wiederkehrende Versorgungskrisen, die Erkenntnis über den Klimawandel und die Bemühungen um Liberalisierung von Märkten in Europa erhalten. Fragen der Energieversorgung und –effizienz sowie der Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit wurden auf europäischer Ebene zu zentralen Themen.

Am 7. Mai 2010 hat die Europäische Kommission nun eine bis 2. Juli 2010 andauernde Konsultation zu einer umfassenden Energie-Strategie 2011-2020 gestartet. Ende 2010 wird sie die Strategie vorlegen und ein Gipfel im ersten Halbjahr 2011 wird diese im Idealfall annehmen. Die Energie-Strategie 2011-2020 steht vor dem Hintergrund einer "Roadmap" hin zu einer CO2-armen Wirtschaft im Jahr 2050, die ebenfalls Anfang nächsten Jahres vorliegen soll.

Aber wo steht man 2010 in Bezug auf die energiepolitischen Ziele? Welche Trends lassen sich erkennen und wie muss die EU-Energiestrategie der Zukunft aussehen? Zu diesen Fragen informierten Dr. Christine Berg, Referatsleiterin, Beobachtungsstelle Energie, Wirtschaftliche Analysen und Folgenabschätzung, Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission, und Dieter Kunhenn, Referatsleiter Koordinierung nationaler und europäischer Energiepolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bei der EU-Analyse des Netzwerks EBD in den Räumen der Vertretung der Europäischen Kommission.

Es wurde ein Modell präsentiert, nach dem sich das europäische Energiesystem ohne die Verabschiedung neuer Politiken wie folgt entwickeln könnte: Durch die Wirtschaftskrise wird die Energienachfrage in den nächsten 10 Jahren um 10% geringer ausfallen als vorhergesehen; die primäre Energienachfrage wird auf einem niedrigeren Niveau anwachsen. Zudem geht der CO2-Verbrauch zwar zurück, die CO2-Preise werden sich jedoch anders als erwartet entwickeln: Durch die Krise und die nicht gebrauchten Zertifikate wird der Preis im Jahre 2030 weitaus geringer ausfallen, d.h. mangelnde Preissignale könnten zu niedrigeren Investitionen in die CO2-Reduktion führen.

Sechs Handlungsfelder sind in diesem zukünftigen Umfeld von zentraler Bedeutung:

Zunächst muss sichergestellt werden, dass der bereits bestehende europäische Rechtsrahmen durch alle Mitgliedsstaaten implementiert wird. Außerdem müssen die Rahmenbedingungen für eine europäische Infrastruktur geschaffen werden. Man braucht leistungsfähige intelligente Netze, die erneuerbare Energien integrieren können. Ein europaweites Netz sowie grenzüberschreitende Kooperation sind wichtig; zukünftig werden Projekte wie die Nordseeinitiative und Desertec an Bedeutung gewinnen.
Das Energiesparpotential soll voll ausgeschöpft werden. Hier muss die CO2-arme Energieproduktion erhöht werden. Förderung von Innovation u. a. durch Erhöhung der Forschungsausgaben im Bereich erneuerbare Energie und „smart energy“ sowie bessere Koordinierung der Außenbeziehungen der EU im Bereich Energiepolitik sind zentral. Schließlich muss in Zukunft auch der Verbraucherschutz gestärkt werden. Die Verbesserung des Wettbewerbs soll schließlich auch bei den Kunden ankommen.

Die Vertreter der Interessengruppen betonten u. a.  die Notwendigkeit des Netzausbaus als Voraussetzung der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien. Auch diskutierte man über den marktgetriebenen Ausbau erneuerbarer Energien sowie dessen soziale Folgen.

Präsentation der Europäischen Kommission Christine Berg