EU-De-Briefing: Europäischer Rat, 21. Juni 2010 in Berlin

Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland bietet gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sowie der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland am 21. Juni 2010, 8.00-10.00 Uhr, ein EU-De-Briefing zur ersten Sitzung des neuen EU-Organs Europäischer Rat an, der zuvor am 17. und 18. Juni 2010 in Brüssel tagen wird.

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wurde der Europäische Rat formal zu einem Organ der Europäischen Gemeinschaften aufgewertet. Eine der wichtigsten Neuerungen des Vertrages ist außerdem die Schaffung des Amtes eines Präsidenten des Europäischen Rates, das seit 1. Dezember 2010 von dem belgischen Politiker, Hermann Van Rompuy, ausgeübt wird und durch eine zweieinhalbjährige Amtszeit Kontinuität in der europäischen Politik stiften soll.

Auf der Tagesordnung der Sitzung stehen u. a. die Annahme der neuen europäischen Strategie für Wachstum und Beschäftigung „Europa 2020“, die Festlegung der EU-Position für den G20-Gipfel in Toronto und eine Erörterung der Vorbereitung des UNO-Plenums zu den Jahrtausend-Entwicklungszielen. Die Kommission wird ihre Mitteilung zum Klimawandel vorstellen; die Reflexionsgruppe wird berichten.

Nach einer Begrüßung durch Herrn Michael Thoss, Geschäftsführendes Mitglied des Stiftungsrates, Allianz Kulturstiftung, informieren Herr Peter Tempel, Abteilungsleiter, Europaabteilung des Auswärtigen Amtes, und Frau Claudia Dörr, Abteilungsleiterin, Europaabteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, über die wichtigsten Sitzungsergebnisse. Herr Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, wird eine Erstkommentierung vornehmen.

Eine Anmeldung ist nur nach vorheriger Einladung möglich.

Tagesordnung des Europäischen Rats