EU-De-Briefing Landwirtschaft und Fischerei: Wettbewerbsfähig und nachhaltig in die Zukunft

Bei dem EU-De-Briefing Landwirtschaft und Fischerei in den Räumlichkeiten der Heinrich-Böll Stiftung informierte das BMELV ca. 30 Vertreter von Interessengruppen über die Ergebnisse des letzten Rates (17. Mai) sowie das erste informelle Treffen der Fischereiminister in Vigo vom 4.-5. Mai. Zudem wurde eine Vorschau auf das informelle Treffen der Landwirtschaftsminister vom 30. Mai bis 1.Juni in Merida gegeben.

Rolf Burbach (BMELV), Christoph Linden (EBD)

Zentrale Themen des Rates waren die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Lebensmittelmodells sowie die Anpassung der EU-Forstpolitik an die Herausforderungen des Klimawandels. In Bezug auf Ersteres wurde einerseits die Wichtigkeit der qualitativ hochwertigen Lebensmittelversorgung für die europäischen Verbraucher hervorgehoben, andererseits die Notwendigkeit betont, die europäische Lebensmittelproduktion unter Einhaltung wettbewerbsrechtlicher Spielregeln auch im internationalen Vergleich wirtschaftlich besser aufzustellen. Mit Blick auf die Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel wurde von einer Vielzahl von Mitgliedsstaaten für eine ganzheitliche Betrachtung der Wälder plädiert. Der Politikkohärenzansatz fordere die Beschäftigung auch der Landwirtschaftsminister mit diesem Thema.

Im Rahmen des informellen Fischereiministertreffens standen Reformvorschläge der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) zur Diskussion. Fragen der Berücksichtigung regionaler Belange, des Ausmaßes der Übertragung von Entscheidungsbefugnissen auf regionale Gremien, insbesondere nach dem Lissabon-Vertrag, sowie der ökologisch nachhaltigen Gestaltung einer zukünftigen Fischereipolitik waren hier entscheidend. Bei dem Treffen in Merida wird dann die Frage des Potentials der GAP für die Erreichung der Ziele der EU-Zukunftsstrategie 2020 diskutiert werden. Die europäische Agrarwirtschaft könne erheblich zu Wachstum und Beschäftigungssteigerung beitragen.

Die Ergebnisse im Detail (in englischer Sprache):