EU-De-Briefing Verkehr: Vulkanasche – zukünftig bessere europaweite Abstimmung nötig

Mit Blick auf die Vulkanausbrüche der letzten Monate sollten im Luftverkehr zukünftig verbindliche Grenzwerte europaweit festlegt werden, um das Risiko zu minimieren, Flugsicherheit zu gewährleisten und Wettbewerbsverzerrung zu verhindern, so eine zentrale Erkenntnis des EU-De-Briefings Verkehr am 25. Juni 2010 in den Räumlichkeiten des Netzwerks EBD in Berlin.

Astrid Mohn, Leiterin der EU-Direktion des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Rosemarie Meyberg, Referatsleiterin EU-Koordinierung, informierten die rund 45 Vertreterinnen und Vertreter der Interessengruppen über die wichtigsten Ergebnisse der Sitzung des EU-Ministerrates Verkehr am 24. Juni 2010 in Luxemburg.

Auf der Ratstagung sein keine Gesetzgebungsentscheidungen getroffen worden; es sei ein eher politischer Rat mit dem Ziel der Richtungsvorgabe gewesen.
Nicht nur beim Ministerratstreffen in Luxemburg, sondern auch unter den Teilnehmern des EU-De-Briefings wurde das Thema Vulkanaschewolke am kontroversesten diskutiert: Jedes Mitgliedsland legt national die Grenzwerte fest. Dies sei zwar richtig, es müsse jedoch eine stärkere europaweite Koordinierung geben. Momentan werde immer noch Datenmaterial erhoben und ausgewertet, verschiedene Mitgliedsstaaten setzten hier unterschiedliche Maßstäbe der Risikoeinschätzung an. Während sich die europaweite Zusammenarbeit im schnellen und effektiven Krisenmanagement verbessert habe, bestehe bezüglich der Risikoevaluation noch Abstimmungsbedarf, um europaweite Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit im Flugverkehr zu gewährleisten.

Weitere Themen waren unter anderem die Änderungen des Luftverkehrsabkommens zwischen den USA und der EU, bei dem Investitionen für deutsche Unternehmen weiterhin beschränkt bleiben, jedoch eine zukünftig engere Zusammenarbeit im Umweltbereich, wenn auch ohne Details, vereinbart worden ist. Ein Bericht der EU-Kommission über den Einsatz von Körperscannern wurde debattiert. Mit der neuen Technik sein Personen nun nicht mehr zu erkennen. Im Bereich urbane Mobilität wird man sich stärker koordinieren und an „best-practice“-Beispielen orientieren. Außerdem werden künftig auch selbstständige Kraftfahrer in die Arbeitszeitrichtlinie mit einbezogen werden. Mit Blick auf die aktuelle Konsultation über die zukünftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) wurde noch einmal die Wichtigkeit der Diskussion mit Interessengruppenvertretern über die zukünftige Festlegung des europäischen Kernnetzes hervorgehoben.

Zu dem Arbeitspapier der Europäischen Kommission wird das Netzwerk EBD am 06. Juli 2010 eine EU-Analyse anbieten.