„Europa ungeschminkt“ - Doppelumfrage von EBD und Euractiv.de

Rund 25 interessierte Vertreter von Mitgliedsorganisationen und institutionellen Partner diskutierten im Rahmen von EBD Exklusiv die Ergebnisse einer von Netzwerk Europäischer Bewegung Deutschland (EBD) und Euractiv.de durchgeführten Doppelumfrage. In zwei zeitgleich erscheinenden, aber unabhängigen online-Fragebögen hatten beide Institutionen im Mai deutsche Unternehmen und Verbände zu aktuellen EU-Trends befragt.

Im Anschluss an die Eröffnung der Veranstaltung durch die stellvertretende EBD-Generalsekretärin Karoline Münz kommentierte Pertti Hermannek, Geschäftsführer von EurActiv.de, die zentralen Elemente der Euractiv.de-Umfrage, die die Bewertung aktueller EU-Politiken untersuchte. Besonders auffällig war dabei, dass zwar die Hälfte der 139 Befragten die Zukunft der EU als problematisch einstuft, ein Austritt Deutschlands oder ein Auflösen der Euro-Zone jedoch nicht als Alternative angesehen wird. 72% empfinden außerdem, dass Europa einen hohen Stellenwert im eigenen Unternehmen oder Verband hat. Im Kontrast verfügen jedoch nur 62% der Befragten über eine eigene Europaabteilung und nur 18% werden organisationsintern über EU-Politiken informiert.

Michael Hacker, Projektmanager der EBD, informierte die Anwesenden über die Ergebnisse von Seiten der EBD und stellte die wichtigsten Schlussfolgerungen vor. Die EBD untersuchte Schwerpunkten auf der Themenagenda der EU und Leerstellen in der nationalen EU-Diskussion. Im Zeitraum der Erhebung war Energiepolitik das wichtigste europapolitische Thema für die 306 Personen, die an der Umfrage teilgenommen hatten. Auch Finanz- und Währungspolitik und Wirtschaftspolitik wurden als außerordentlich wichtig angesehen. Für Vertreter aus der Verwaltung spielten zudem der kommende Mehrjährige Finanzrahmen und die Regionalpolitik eine wichtige Rolle. Auf die offen gestellte Frage, welche europäischen Entwicklungen mit besonderem Interesse verfolgt werden, wurden hauptsächlich aktuelle Ereignisse wie die Umstürze in Nordafrika genannt. Ganz im Gegensatz dazu vermissen die Befragten in der deutschen EU-Debatte vornehmlich grundsätzliche Themen wie das Demokratiedefizit der EU. Die EBD-Mitglieder fordern, so das Ergebnis der Umfrage, mehr Aktivität von ihrem Netzwerk in den Bereichen Außen- und Sozialpolitik, Verkehr und Finanzmarktpolitik sowie der demokratischen Wertegemeinschaft Europas. Viele der Themen finden sich in den Arbeitsschwerpunkten 2011/12 der EBD wieder, die die Mitgliederversammlung des Netzwerkes im Juni beschloss.

Wie die Umfrageergebnisse zu bewerten sind und welche Lücken die Befragungen hinterlassen, die es noch zu füllen gilt, kommentiere Professor Dr. Andrea Römmele von der Hertie School of Governance aus wissenschaftlicher Sicht. Sie lobte den gemeinsamen Ansatz von EurActiv und EBD, die Erwartungen an EU-Politiken mit einer Innensicht auf die Organisations- und Kommunikationsstrukturen zu spiegeln. Für tiefergehende Einsichten zur europapolitischen Einflussnahme vermisse sie eine Einordnung der befragten Akteure in ein Handlungsnetzwerk der beteiligten Dach- und Schwesterverbände sowie der Institutionen im Mehrebenensystem EU. Das bestätigten auch die anwesenden Interessenvertreter aus Praxissicht. Lücken wie diese soll eine Projektinitiative von EBD und Hertie School of Governance schließen: mit ihrem „Interessen Monitor Europa“ wollen sie die komplexe Interessenlandschaft „Europa“ systematisch durchleuchten und die Interessen, Einstellungen und Aktivitäten von Interessengruppen im Kontext von EU-Politik veranschaulichen.

EBD Exklusiv bringt in unregelmäßiger Folge Vertreter der Mitgliedsorganisationen zu aktuellen europapolitischen Themen zusammen – mit und ohne externe Gäste. Das Netzwerk EBD bietet ihnen ein Forum, das ihren Meinungsaustausch zwischen den turnusmäßigen Gremien-Sitzungen verstetigen und inhaltlich vertiefen soll.