"Europäische Erneuerung" - aber wie? EU-Briefing der EBD zum Arbeitsprogramm der Kommission 2012 am 14.12.

Stabilität, Verantwortung, Wachstum, Solidarität und globales Gewicht - das sind die Hauptziele, die die Europäische Kommission mit ihrem Arbeitsprogramm für das kommende Jahr unter dem Motto der "Europäischen Erneuerung" erreichen möchte. Wie diese Ziele erreicht werden sollen und welche Prioritäten dabei im Vordergrund stehen, diskutiert ein EU-Briefing der EBD am 14. Dezember in Berlin.

Grundziel des Arbeitsprogramms 2012 ist, die politischen Leitlinien von Kommissionspräsident Barroso und seine Rede zur Lage der Union 2011 in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Darin wird dargelegt, wie die Kommission im Jahr 2012 die ehrgeizigen Vorschläge zur Reaktion auf die Wirtschaftskrise durch weitere Maßnahmen ergänzen will. Die Vollendung der Reform des Finanzsektors und die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen gehören zu den wichtigsten Prioritäten in den nächsten zwölf Monaten. Das Arbeitsprogramm 2012 soll außerdem einen mehrjährigen Überblick über die Arbeit und Arbeitsvorhaben der Kommission geben, um Stakeholdern und Institutionen größere Planungssicherheit zu ermöglichen.

Den selben Ansatz hat auch das vom Netzwerk Europäische Bewegung veranstaltete De-Briefing am 14. Dezember. Vorgestellt wird das Arbeitsprogramm von Matthias Petschke, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Eine Kommentierung aus Sicht des Auswärtigen Amts übernimmt Thomas Schieb, Leiter der dortigen EU-Koordinierungsgruppe (E-KR).