Irland sagt YES zum Vertrag von Lissabon

Im zweiten Anlauf haben die Iren für den Vertrag von Lissabon gestimmt. Mehr als 67 Prozent stimmten beim Referendum am vergangenen Freitag mit Ja.

Die Zustimmung in Irland wird als wichtiger Schritt für das Inkraftreten des Vertrags gewertet. In Deutschland hatten Bundestag und Bundesrat im September ihre Zustimmung gegeben, anschließend unterschrieb Bundespräsident Köhler die Ratifikationsurkunde. Jetzt müssen nur noch Polen und Tschechien den Vertrag ratifizieren. 

Die irische Bevölkerung wurde zum zweiten Mal an die Wahlurnen gebeten, nachdem beim ersten Referendum im Juni 2008 die Mehrheit gegen den EU-Reformvertrag gestimmt hatte.

Für das deutlich positive Ergebnis beglückwünschen wir unsere Partner des European Movement Ireland.

Auch die Neue Europäische Bewegung Schweiz (Nebs) hat das irische «Ja» zum Vertrag begrüßt und sieht darin ein weiteres Argument für die gründliche Überprüfung der Schweizer Europapolitik. Sie freue sich darauf, vor diesem Hintergrund eine neue Diskussion über die EU-Mitgliedschaft der Schweiz zu führen.