Kommissionspräsident José Barroso wiedergewählt

Mit 382 gegen 219 Stimmen bei 117 Enthaltungen haben die Europa-Abgeordneten den amtierenden Präsidenten am gestrigen 16. September für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Damit konnte Barroso einen wichtigen Erfolg für sich verbuchen, weil er sogar die unter dem Lissabon-Vertrag zu erreichende absolute Mehrheit von 369 Stimmen erzielt hätte. Die Gegner Barrosos hatten im Vorfeld immer wieder versucht, die Abstimmung zu verzögern, weil für die Wahl Barrosos der noch geltende Nizza-Vertrag angewendet wurde. Ihrer Ansicht nach hätte mit der Wahl auf das Ergebnis des zweiten irischen Lissabon Referendums am 2. Oktober gewartet werden müssen. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten hatten Barroso einstimmig als Kandidaten benannt.

Die europäische Presse ist skeptisch, ob Barroso für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident geeignet ist. Stellungnahmen und Erwartungen aus den Reihen der Mitgliedsorganisationen zur Wiederwahl Barrosos und zur  Neubesetzung der Kommissarsposten sowie den an die neu Kommission wird das Netzwerk EBD in den nächsten Tagen veröffentlichen.