Neuer Präsident des Europäischen Parlaments: Martin Schulz

Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlamentes. Der bisherige Vorsitzende der S&D-Fraktion beerbt den EVP-Politiker Jerzy Buzek, der die Position seit Juli 2009 innehatte. Traditionell besetzen beiden größten Fraktionen im EP den Posten des Vorsitzenden jeweils für eine Hälfte der Legislaturperiode.

Der 56-jährige Schulz trat 1974 in die SPD ein. Im Anschluss an sein Engagement bei den Jusos und eine Position als Stadtrat in Würselen diente er der Stadt von 1987 bis 1998 als Bürgermeister. Seit 1994 ist Schulz Mitglied des Europäischen Parlaments, seit 2004 Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion (S&D). Für die Zeit seines Vorsitzes plant der gebürtige Hellrather, das Amt politischer zu machen und den Einfluss des Europäischen Parlaments im Zusammenspiel der Institutionen nachhaltig zu stärken.

Zur Wahl gratuliert der Präsident des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland (EBD), Dieter Spöri: „Martin Schulz wird als Präsident versuchen, die Rolle des Europäischen Parlamentes im Gefüge der EU weiter zu stärken – im Verhältnis zu Kommission, Ministerräten und vor allem gegenüber dem Europäischen Rat der Regierungsspitzen. Die Kompetenzspielräume des Parlamentes sollten und können im Interesse demokratischer Entscheidungsprozesse und ihrer Transparenz in der EU noch weit konsequenter ausgelotet werden. Ich bin mir sicher, dass Schulz hier als Parlamentspräsident prägnante und kraftvolle Impulse setzen wird. Die dazu notwendige politische Statur und auch die notwendige Konfliktbereitschaft hat er.“

Nachfolger Schulz' als Vorsitzender der S&D wird sein bisheriger Stellvertreter, der Österreicher Hannes Swoboda.

© Foto: Europäisches Parlament