Verkehrsrat mit vielen Facetten: EU-De-Briefing am 13. Dezember

Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, ein einheitlicher europäischer Eisenbahnraum und der Einsatz von Kontrollgerät im Straßenverkehr - ganz unterschiedliche Aspekte der Verkehrspolitik stehen beim letzten Treffen der Verkehrsminister der EU-27 auf der Agenda. Über die Ergebnisse des Verkehrsrates informiert das EU-De-Briefing der EBD mit dem BMVBS am 13. Dezember 2011.

Dass das politische Themengebiet Verkehr ganz unterschiedliche Facetten hat, wird bei einem Blick auf die Agenda der Ratssitzung vom 12. Dezember 2011 schnell klar. Sowohl Land- und Schiffsverkehr, aber auch die Verbesserung der europäischen Verkehrsnetze und Verkehrssicherheit bestimmen die Tagung der Verkehrsminister.
   
Neben einer Aussprache zum Verordnungsvorschlag über gemeinsame Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, soll eine politische Einigung bei der Richtlinie über die Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums gefunden werden. Fortschrittsberichte zur Ergänzungsverordnung über den Einsatz von Kontrollgerät im Straßenverkehr sowie zur veränderten Richtlinie über Mindestanforderungen für die Ausbildung von Seeleuten stehen ebenfalls auf dem Programm. Zur veränderten Verordnung über die beschleunigte Einführung von Doppelhüllen oder gleichwertigen Konstruktionsanforderungen für Einhüllen-Öltankschiffe wollen die Verkehrsminister eine erste Aussprache treffen.

Über die Ergebnisse des Rates informiert Dr. Astrid Mohn, Leiterin der EU-Direktion im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS).