In Kooperation mit den Mitgliedsorganisationen NRW.Bank Deutsche Post AG und RIM hat das Netzwerk EBD eine zweisprachige Übersicht (deutsch/englisch) der wichtigsten Termine der dänischen EU-Ratspräsidentschaft als DIN-A2-Poster veröffentlicht. 

Terminübersicht im Pdf-Format (Stand: Dezember 2011)

Nach der Bundestagswahl hat am 28. Oktober 2009 die neue Bundesregierung die Geschäfte übernommen. Wie wirkt sich die neue politische Konstellation auf die Koordinierung der deutschen Europapolitik aus? Welche Personen werden in den kommenden vier Jahren die deutsche Europapolitik gestalten? Das Netzwerk Europäische Bewegung hat – wie schon nach der Bundestagswahl 2005 –Schaubilder erstellt, die eine einfachere Übersicht ermöglichen sollen.

Die Koordinierung der Europapolitik in Deutschland hat sich unter der neuen Bundesregierung nicht grundsätzlich geändert. Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie übernehmen weiterhin die Rolle der koordinierenden Ministerien. Beide Ministerien werden politisch von der FDP geführt.

Die Gremien der Europa-Koordinierung sind weiterhin der Staatssekretärsausschuss für Europaangelegenheiten, der sogenannte „Dienstags-Ausschuss“ zur Vorbereitung der Ausschüsse der Ständigen Vertreter I  und II, sowie die Treffen der Gruppe der Abteilungsleiter der Bundesministerien (EU-AL).

Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 haben  sich insbesondere durch das Integrationsverantwortungsgesetz neue Herausforderungen für die Koordinierung der Europapolitik in Deutschland eregeben. Schließlich betont das Gesetz die verstärkte Einbindung des Bundestages in die Entscheidungsfindung in der Europapolitik. Welchen Einfluss die Vereinbarungen auf die konkrete Tagespolitik haben wird, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.

Die vorliegenden Schaubilder basieren u.a. auf Informationen der Bundesregierung und geben den derzeitigen Stand wieder. Sie werden bei Veränderungen aktualisiert.

Download: Schaubild zur EU-Koordinierung und -Kommunikation der Bundesregierung (PDF)

Vorschau:

In Deutschland sind die Länder neben Bundesregierung und Bundestag ein wichtiger Akteur im politischen Willensbildungsprozess. Dies gilt auch für die deutsche Europapolitik. Aufgrund des politischen Mehrebenensystems in Deutschland sowie einer Vielzahl an Akteuren ist es gerade für einzelne Länder eine Herausforderung, sich im Vielklang der Stimmen Gehör zu verschaffen und ihre Interessen durchzusetzen. Die Länder haben in den zurückliegenden Jahren kontinuierlich eigene Strukturen (Europaministerien, -abteilungen und -referate sowie Vertretungen in Brüssel) auf- und ausgebaut, auch dadurch ihren Einfluss auf europapolitische Entscheidungen erweitern können. Auch der Vertrag von Lissabon, seit Dezember 2009 in Kraft, gibt den Ländern neue Mitwirkungsmöglichkeiten.

Das Schaubild stellt auf schematische Weise dar, über welche Strukturen und institutionelle Beziehungen die Länder Einfluss auf europapolitische Entscheidungen nehmen können. Änderungen vorbehalten.

Download: Schaubild Europa-Koordinierung der Länder (PDF)

Vorschau: